18.01.2012
Unterwegs mit Patrick Schnieder auf dem Rhein
–
CDU Neujahrsempfang auf der „MS Loreley Elegance“

CDU Generalsekretär Patrick Schnieder sprach vor
großem Publikum an Bord der Loreley-Elegance.
Seit vielen Jahren ist es bereits eine lieb gewonnene
Tradition, dass der CDU Kreisverband Rhein-Lahn, der CDU
Gemeindeverband Braubach-Loreley und der CDU
Stadtverband Lahnstein ihren großen gemeinsamen
Neujahrsempfang auf einem Fahrgastschiff veranstalten.
Auch in diesem Jahr trafen sich die Christdemokraten
wieder in Kamp-Bornhofen auf der „MS Loreley Elegance“
zu einer gemeinsamen Neujahrstour, diesmal flussabwärts
auf dem Rhein.
Mit an Bord: Patrick Schnieder (MdB), der
neue Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz.
Bevor der Ehrengast in seiner Rede auf die aktuelle
politische Lage eingehen konnte, stand ein erster
Höhepunkt auf dem Programm. Nach einem gemeinsamen
Sektempfang ehrten der Kreisvorsitzende, Matthias
Lammert (MdL), der Vorsitzende des Gemeindeverbandes
Loreley-Braubach, Jens Güllering, sowie Patrick
Schnieder ein langjähriges CDU-Mitglied. Seit 60 Jahren
ist Philipp Mertes aus Kamp-Bornhofen Mitglied der
Christlich Demokratischen Union. Der Generalsekretär der
CDU Rheinland-Pfalz freute sich sehr, Mertes für sein
langjähriges Engagement auszuzeichnen.
Dem Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Lahn, Matthias
Lammert, war die Freude anzusehen, als er die über 200
Gäste an Bord des Schiffes begrüßen konnte, nachdem
Kapitän Weinand die Leinen gelöst hatte und das Schiff
fahrt aufnahm. In kurzen Sätzen umriss der Landes- und
Kreispolitiker die aktuellen Themen, die auch die
Menschen entlang des Rheines bewegen.
Herzliche Grußworte fanden auch die beiden Vorsitzenden
der Verbände Lahnstein und Braubach-Loreley Johannes
Lauer und Jens Güllering.
In seiner Rede sprach Patrick Schnieder zur aktuellen
politischen Lage. Dabei ging er sowohl auf
bundespolitische Themen ein – schließlich ist Patrick
Schnieder seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
für den Wahlkreis Bitburg – als auch auf
landespolitische Herausforderungen. So kritisierte er
das Vorgehen des rheinland-pfälzischen Innenministers,
Roger Lewentz, in Sachen „Feuerschutzsteuer“. Die
rot-grüne Landesregierung plant die Aufhebung der
Zweckbindung der Feuerschutzsteuer für zwei Jahre
(2012/2013). Sechs Millionen Euro sollen den Wehren im
Land gestrichen werden und in den Landeshaushalt
einfließen. „Darunter wird jede ehrenamtliche
Feuerwehrfrau und jeder ehrenamtliche Feuerwehrmann,
auch im Rhein-Lahn-Kreis, leiden“, so der Christdemokrat
vor den rund 200 Besucherinnen und Besuchern. Auch wenn
jetzt längst erwartete Mehreinnahmen als Segen verkauft
werden, so steht doch eines fest: „Bei der Feuerwehr
wird trotzdem gekürzt“, so CDU Generalsekretär Patrick
Schnieder. Zudem beanstandete er die schlechte
Infrastrukturpolitik der rot-grünen Regierung um deren
Ministerpräsidenten Kurt Beck. Autobahnteilstücke werden
nicht fertig gestellt, Straßen nicht ausgebaut und
speziell am Mittelrhein fehlt die Brücke. Selbst seiner
Heimatregion fällt der Infrastrukturminister in den
Rücken und die Menschen beiderseits des Rheines leiden
unter der schlechten Verkehrsverbindung.
Außerdem an Bord war auch der Bundestagsabgeordnete, Dr.
Michael Fuchs, der zusammen mit dem CDU
Kreisvorsitzenden des Rhein-Lahn-Kreises, Matthias
Lammert (MdL), die Besucher auf die anstehende Wahl des
Bürgermeisters der neuen Verbandsgemeinde
Braubach-Loreley einstimmte. Alle Christdemokraten waren
sich einig, dass sie denn amtierenden Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Braubach, Werner Groß, kraftvoll
unterstützen werden.
Diese Steilvorlage nahm der amtierende Bürgermeister
gerne auf und bedankte sich für die angekündigte
Unterstützung. Gleichzeitig skizzierte Groß mit einigen
Sätzen die nächsten Schritte auf dem Weg zur Fusion der
beiden Verbandsgemeinden Braubach und Loreley.
Musikalisch umrahmt wurde der CDU Neujahrsempfang vom
„Loreley-Ensemble“ aus St. Goarshausen. Mit den
Beiträgen haben die Musiker zu einer unterhaltsamen
Atmosphäre bei dem Neujahrsempfang beigetragen.
Text und Foto: Tobias Diehm
10.01.2012
CDU: Finanzamt in St. Goarshausen soll bestehen
bleiben
Anfrage an die Landesregierung und Ortstermin in
St. Goarshausen
Der Landtagsabgeordnete
Matthias Lammert (CDU) hatte sich mit einer Kleinen Anfrage
an die Landesregierung gewandt und um Auskunft gebeten, ob
es aktuell Überlegungen gebe, den Standort des Finanzamtes
St. Goarshausen/St. Goar aufzulösen.
Die kurze Antwort
des Finanzministers lautet: „Nein“.
Allerdings hat
der Minister auch darauf hingewiesen, dass die
Finanzverwaltung derzeit ihre Organisationstruktur
überprüft. Die Stelle des Vorstehers sei deshalb auch nur
kommissarisch besetzt worden, um eventuelle notwendige
Anpassungen nicht zu erschweren.
Vor dem
Hintergrund der aktuellen Diskussion haben jetzt auch
Vertreter der CDU Braubach-Loreley gemeinsam mit dem
Landtagsabgeordneten das Amt in St. Goarshausen besucht. In
einem sehr informativen Gespräch, an dem neben dem neuen
kommissarischen Vorsteher des Amtes Jens Schlieper auch der
Oberfinanzpräsident Werner Nägler und der zuständige
Organisationsreferent der Oberfinanzdirektion teilgenommen
haben, wurden die Argumente, die nach Auffassung der CDU
für den Erhalt des Standortes sprechen, ausgetauscht.
Werner Groß, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Braubach
machte am Rande des Termins deutlich, dass in den
Vereinbarungen zur bevorstehenden Fusion die Zusage
enthalten sei, die im Bereich der neuen Verbandsgemeinde
bestehenden Landesbehörden dort auch künftig zu erhalten.
„Hieran und an der Antwort auf meine Anfrage muss sich der
Minister messen lassen“, so Landtagsabgeordneter Lammert.
Auch Stadtbürgermeister Bernhard Roth und der Beauftragte
für die Verbandsgemeinde Loreley Dieter Clasen machten
deutlich, dass der Erhalt des Finanzamtes mit rund 96
Bediensteten auch für die Loreleystadt St. Goarshausen von
größter Bedeutung sei.
Jens Güllering,
Vorsitzender der CDU Braubach-Loreley, machte deutlich,
dass bei der durch die Finanzverwaltung eingeleiteten
Organisationsuntersuchung auch die Belange des Personals
und die Bürgernähe eine wichtige Rolle spielen muss.
Die
ebenfalls beim Gespräch anwesenden Vertreterinnen des
örtlichen Personalrates legten sehr anschaulich dar, wie
wichtig das Amt in St. Goarshausen mit den
unterschiedlichsten Arbeitszeitmodellen gerade für
teilzeitbeschäftigte Frauen in der Region ist. „Sofern
diese Kolleginnen künftig an einem anderen Standort
beschäftigt werden würden, wäre die bisher gute
Vereinbarkeit von Familie und Beruf für viele nicht mehr
möglich“, so der Tenor der Personalvertreterinnen. In
diesem Zusammenhang wurde auch auf die Zertifizierung des
Amtes „Familie und Beruf“ verwiesen.
Vor dem
Hintergrund der weiterhin unklaren Situation wird sich
Lammert gemeinsam mit der CDU Braubach-Loreley unter dem
Vorsitz von Jens Güllering nochmals an die Landesregierung
wenden und sich auch weiterhin für den Erhalt dieser
wichtigen Behörde in St. Goarshausen stark machen.
13.12.2011
CDU-Mittelrhein-Konferenz: Für Veränderungen
im Rheintal ist es allerhöchste Eisenbahn
Werner Groß „Bürgerinitiativen sind
Sprachrohr für Anliegen der Bevölkerung“

Den Anliegen der Bürgerinnen
und Bürger vor Ort zuhören. Auch hierzu wollte Julia
Klöckner die Mittelrheinkonferenz der CDU in Kamp-Bornhofen
nutzen. Ebenfalls zu sehen, Bernd Zorn (BI Pro Brücke),
Werner Groß (Bürgermeister), Julia Klöckner, Matthias
Lammert (MdL), Willi Pusch (BI Bahnlärm), Jens Güllering
(Vorsitzender CDU Braubach-Loreley) (von links nach
rechts).
Ein Zug nach dem anderen donnert durch das
Mittelrheintal. „Der Krach ist unerträglich und die
Vibrationen lassen Gläser im Schrank erklirren“,
beschweren sich die Anwohner entlang der links- und
rechtsrheinischen Bahnstrecken. Zum Auftakt der
CDU-Mittelrhein-Konferenz in Kamp-Bornhofen machten sich
die Christdemokraten ein Bild von dem unerträglichen
Bahnlärm. Auch die Landes- und Fraktionsvorsitzende der
CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, verstand ihr
eigenes Wort nicht mehr, als die langen Güterzüge am
Bahnhof von Kamp-Bornhofen vorbeirollten.
Das Unesco Weltkulturerbe „Oberes Mittelrheintal“ gehört
zu den schönsten Landschaften, die Rheinland-Pfalz zu
bieten hat. Allerdings trügt der Schein. „Die
Bürgerinnen und Bürger rechts und links des Rheines
leiden unter infrastrukturellen Einschränkungen und
Bahnlärm“, stellt Bürgermeister Werner Groß am Rande des
Ortstermins mit Vertretern der Bürgerinitiative im
Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V.
um deren Vorsitzenden Willi Pusch fest.
Nicht zuletzt aus diesem Grund hatten die CDU
Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn gemeinsam
mit dem Gemeindeverband Braubach-Loreley und der Jungen
Union vor einigen Wochen die CDU Mittelrheinaktion ins
Leben gerufen.
„Gleich mehrere Wochen haben wir mit Großflächenplakaten
auf die Probleme im Tal aufmerksam gemacht“, berichtet
CDU Vorsitzender Jens Güllering zu Beginn der Konferenz
auf dem Rheinschiff „Loreley Elegance“. In seiner
Begrüßung betonte Güllering, der auch stellvertretender
CDU Kreisvorsitzender ist, dass die CDU mit der Aktion
wachrütteln will. Auch Dieter Clasen, Beauftragter der
Verbandsgemeinde Loreley machte deutlich, dass die
Menschen aufgefordert sind, ihre Stimme zu erheben.
„Wenn wir jetzt nicht auf die Probleme aufmerksam
machen, gibt es irgendwann keine Menschen mehr im Tal,
die protestieren können,“ rief er den rund 80 Teilnehmer
zu.
Bei der Mittelrhein-Konferenz, die auch offizieller
Abschluss der Plakataktion war, hat die CDU gezeigt,
dass Mittelrheinthemen für die Vertreter der Union
besondere Wichtigkeit haben. „Ich glaube fest daran,
dass es sich lohnt, im Mittelrheintal zu leben und eine
Familie zu gründen“, so Julia Klöckner. „Aber: hier
müssen gemeinsam Lösungen gefunden werden.“ Der
Bau einer Alternativtrasse würde Jahrzehnte
dauern, daher sind zunächst kurzfristige Maßnahmen
notwendig. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende betonte,
dass sie den Vorschlag der CDU-Kreistagsfraktion
Rhein-Hunsrück zu Nachtfahrverboten für laute Güterzüge
sehr begrüßt.
Das Thema Alternativtrasse müsse ebenso weiter verfolgt
werden. „Wir müssen jedoch realistisch bleiben und nach
Lösungen suchen, die den Menschen schon heute helfen“,
so Klöckner. Für die als langfristig anzusehende
Alternativtrasse sieht Klöckner die Landesregierung in
der Pflicht, bei der Neuaufstellung des
Bundesverkehrswegeplans die Trasse mit Priorität zur
Aufnahme anzumelden.
CDU Kreisvorsitzender Matthias Lammert griff die
Forderung nach einem Nachtfahrverbot auf und kündigte
an, diese auch im Rhein-Lahn-Kreis zu fordern. „Wenn die
Rhein-Main-Region einen nächtlichen Schutz vor Fluglärm
verlangt, können wir dieses Recht mindestens auch für
die Bürgerinnen und Bürger entlang des Mittelrheintales
einfordern“, so der Abgeordnete.

Werner Groß, Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Braubach, berichtete über die
bisherigen Aktivitäten in Sachen Bahnlärm und
Mittelrheinbrücke.
Auch die Forderung nach dem Bau der Mittelrheinbrücke
kam bei der Konferenz nicht zu kurz. Der Vorsitzender
der Bürgerinitiative „Pro Brücke“, Bernd Zorn, machte
deutlich, warum die Brücke für Menschen und Unternehmen
auf beiden Seiten des Rheines so wichtig ist. „Wir
dürfen nicht weiter von der Entwicklung der Regionen um
uns herum abgekoppelt werden“, konstatierte Zorn.
Wie sehr die Brücke von der Bevölkerung gewünscht wird,
rechnete Zorn anhand der inzwischen vorliegenden
Unterschriften vor. „Im Verhältnis zu denjenigen, die
sich gegen eine Brücke aussprechen kommen wir mit den
Befürwortern auf über 98 %“, so Zorn.
Zum Abschluss der Konferenz versicherten die Vertreter
der CDU, auch weiterhin aktiv an den Themen dran zu
bleiben.
13.11.2011
CDU Rhein-Lahn ehrte
langjährige Mitglieder

Volles Bürgerhaus in Seelbach. CDU-Kreisvorsitzender
Matthias Lammert, MdL hatte zur diesjährigen
Mitgliederehrung der Christlich Demokratischen Union im
Rhein-Lahn-Kreis eingeladen. Er freute sich 35 zu
ehrende Mitglieder für ihre 25-, 40- und 50-jährige
Treue zur Partei zu begrüßen. Neben den Jubilaren und
ihren Angehörigen hieß er den Wahlkreisabgeordneten
Joachim Hörster, MdB willkommen sowie die Bürgermeister
und Funktionsträger aus den Orts- und Gemeindeverbänden.
Lammert bedankte sich bei den zu ehrenden Mitgliedern
für ihren ehrenamtlichen Einsatz und ihr Engagement über
viele Jahre. Abschließend forderte er alle Anwesenden
auf, sich auch weiterhin in das politische Leben ihrer
Gemeinde einzubringen.
Mit Ehrennadel, Urkunde und Weinpräsent wurden
ausgezeichnet:
Für 25 Jahre: Helmut Crecelius (Miehlen), Roger
Crecelius (Miehlen), Walter Geil (Lahnstein), Kornelia
Greiner (Flacht), Ingrid Jüngst (Niederneisen), Barbara
Scheid (Hahnstätten), Annemarie Weiß (Kaub);
Für 40 Jahre: Wolfgang Alberti (Geisig), Herbert Bayer (Niederwallmenach),
Klaus Bingel (Holzhausen), Dieter Bonn (Niederwallmenach),
Regine Canz (Bad Ems), Dieter Clasen (Weisel), Ulrich
Ebertshäuser (Wasenbach), Fritz Fischer (Holzappel), Dr.
Rainer Fohr (Lahnstein), Wilhelm Göttert (Weisel),
Wolfgang Gronert (Lahnstein), Rainer Hinterwäller
(Geisig), Edgar Kreutzberg (Osterspai), Kurt Maus (Niederwallmenach),
Willi Meuser (Braubach), Manfred Noll (Holzappel),
Reinhard Schmidt (Weisel), Karl-Werner Schmittel
(Holzappel), Friedrich Schön (Hahnstätten), Manfred
Stamm (Patersberg), Ewald Viehmann (Flacht), Edwin
Wagner (Weyer), Helmut Wagner (Bad Ems), Dieter Weber (Kaub);
Für 50 Jahre: Karl-Leo Klaßen (Diez), Manfred Krupski
(Diez), Helmut Ludwig (Nastätten), Engelbert Strehl (Arzbach
13.11.2011
Einladung zur Mittelrheinkonferenz am
10.12.2011

07.11.2011
CDU Braubach-Loreley kritisiert
Auftaktveranstaltung zum Masterplan
Mittelrheinbrücke wird von Ministerin Lemke bewusst
ausgeblendet
Mit scharfer Kritik reagieren die Verantwortlichen der
CDU Braubach-Loreley auf das Verhalten der
Wirtschaftsministerin Lemke im Rahmen der
Auftaktveranstaltung zur Erstellung des Masterplanes am
vergangenen Freitag in St. Goar.
Mit großen Erwartungen waren auch Vertreter der CDU
Braubach-Loreley mit der Fähre über den Rhein gereist.
Doch die Hoffnungen waren schon bald dahin. Dies
insbesondere nach der Erkenntnis, dass die
Mittelrheinbrücke im Masterplan `Oberes Mittelrheintal`
offensichtlich keine Rolle spielen soll.
Für Gertrude Stoy-Niel, die als Vertreterin der CDU
Braubach-Loreley offiziell an dem Treffen in St. Goar
teilgenommen hat wird wieder einmal deutlich, wie die
Landesregierung und deren Vertreter mit der Region
umgehen. „Die UNESCO hatte im Rahmen der Beteiligung zur
Welterbeverträglichkeit einer festen Rheinquerung schon
im Jahr 2009 einen Masterplan gefordert. Nach über zwei
Jahren gibt es nun eine Auftaktveranstaltung hierzu und
jetzt soll die Brücke in dem Plan keine Rolle mehr
spielen, “ so Stoy-Niel. Hierbei kommt die
Negativhaltung der stellvertretenden Ministerpräsidentin
eigentlich nicht überraschend. Schon im Sommer dieses
Jahres hatte die Ministerin die Planungsgemeinschaft
Mittelrhein-Westerwald versucht davon zu überzeugen, die
Mittelrheinbrücke im regionalen Raumordnungsplan nicht
zu berücksichtigen.
Für die CDU Braubach-Loreley steht fest, dass man
sich auch weiterhin aktiv an der Erarbeitung des
Masterplanes beteiligen wird. „Allerdings werden wir
hierbei vehement die Berücksichtigung der
Mittelrheinbrücke als wesentlicher Bestandteil dieses
Prozesses fordern“, so der Vorsitzende der CDU am
Mittelrhein Jens Güllering.
03.11.2011
Lammert, Groß, Clasen und Güllering: „Einsatz
hat sich gelohnt – Dank an alle Initiativen“
Polizeiinspektion bleibt vorerst in St. Goarshausen
Auch dass soll es geben. Nach der Entscheidung des
Innenministers zum vorläufigen Erhalt der
Polizeiinspektion (PI) St. Goarshausen zeigen sich die
Vertreter der CDU Braubach-Loreley und der
Landtagsabgeordnete Matthias Lammert zufrieden.
In einer ersten Reaktion unmittelbar nach Bekanntgabe
der Nachricht in Mainz äußerten sich Matthias Lammert,
Bürgermeister Werner Groß, der Beauftragte für die
Verbandsgemeinde Loreley Dieter Clasen und der
Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes Braubach-Loreley
Jens Güllering erleichtert. „Das lange Ringen um den
Erhalt der Dienststelle an der Loreley hat in der
Bevölkerung für große Unsicherheit geführt. Nun endlich
gibt es Klarheit in der Sache“, so Güllering.
Für Matthias Lammert, der auch innenpolitischer Sprecher
der CDU Fraktion im Landtag ist, ist die heutige
Entscheidung auf den stetigen und dauerhaften Kampf für
den Erhalt der PI zurückzuführen. Hierbei betonen die
CDU Vertreter auch den Einsatz und das Engagement aus
dem Bereich der Feuerwehren und den sonstigen Gruppen,
die sich auf unterschiedlichsten Wegen für die
Polizeiinspektion in St. Goarshausen eingesetzt haben.
„Hierfür gebührt allen Initiativen ein herzliches
Dankeschön“, so Clasen und Groß.
Allerdings betonen die CDU Vertreter auch, dass es nun
gilt, den Standort auch dauerhaft zu sichern. Grund
hierfür ist das vermeintliche Hintertürchen, wonach
schon heute angekündigt wurde, die Struktur der
Polizeiinspektionen und –wachen weiter zu überprüfen.
Für Dieter Clasen ist es nun auch an der Zeit, eine
verbindliche Aussage des Ministeriums zur künftigen
polizeiorganisatorischen Zuordnung der neuen
Verbandsgemeinde Braubach-Loreley zu erhalten.
Diesbezüglich hatte sich Clasen bereits vor einigen
Monaten an das Ministerium gewandt.
24.10.2011
CDU-Kreisparteitag votiert klar für Brücke
und Bürgerbeteiligung
Groß und Güllering: Gutes Signal für die Region

Dauerthema am Mittelrhein: Das Aus für die
Mittelrheinbrücke
Die Delegierten des CDU Kreisparteitages haben bei
ihrer Konferenz in Miehlen ein klares Bekenntnis für den
Bau einer Rheinbrücke und die Durchführung der damit
verbundenen Bürgerbeteiligung abgegeben.
Auf Initiative des CDU Kreisvorstand hatten sich die
mehr als 130 Delegierten mit folgendem Antrag zu
befassen:
Der CDU Kreisparteitag möge folgendes beschließen:
- Die CDU Rhein-Lahn fordert weiterhin die
sofortige Einleitung der notwendigen
Planungsschritte mit dem Ziel des unverzüglichen
Baus einer Mittelrheinbrücke.
- Die CDU Rhein-Lahn unterstützt die CDU
Fraktionen im Kreistag Rhein-Lahn und im Landtag von
Rheinland-Pfalz in ihren Bemühungen, weiterhin und
nachdrücklich den Bau einer Mittelrheinbrücke zu
fordern. Hiermit einher geht auch die Forderung zur
Durchführung der bereits beschlossenen
Bürgerbeteiligung.
- Die CDU Rhein-Lahn unterstützt den Verein „Pro
Brücke“ und tritt diesem als Mitglied bei.
Ohne große Diskussion schlossen sich die Delegierten
mehrheitlich dem Vorschlag des Vorstandes an. Für
Bürgermeister Werner Groß und den Vorsitzenden der CDU
Braubach-Loreley Jens Güllering, die beide ebenfalls als
Delegierte am Parteitag anwesend waren, stellt dieses
klare Votum ein weiteres gutes Signal für die Region
dar. „Durch derart konkrete Maßnahmen zeigen wir den
Menschen, dass wir das halten, wovon wir sprechen und
dass die CDU klar hinter der Forderung zum Bau der
Mittelrheinbrücke steht, “ äußerte sich Jens Güllering
am Rande des Parteitages. Werner Groß ergänzte „Mit uns
stehen die Menschen am Mittelrhein und auf den Höhen
nicht im Regen. Wir setzen dass um, was wir den
Bürgerinnen und Bürgern versprechen“.
22.10.2011
Fusion von Braubach und
Loreley ist besiegelt
Sichtlich zufrieden waren die beiden Vorsitzenden der
CDU Fraktionen in den Verbandsgemeinderäten Braubach und
Loreley Joachim Müller und Jens Güllering, als in der
vergangenen Woche die Vereinbarung zur freiwilligen
Fusion unterzeichnet wurde. Beide gehörten der
Verhandlungskommission an, die sich in den vergangenen
Wochen und Monaten gemeinsam sehr intensiv mit der
Vorbereitung des Zusammenschlusses beschäftigt haben.
Die neue Verbandsgemeinde, die vorbehaltlich der noch
ausstehenden gesetzlichen Regelung im Juli des kommenden
Jahres gebildet wird, ist hierbei sicherlich keine reine
Liebesheirat. Vielmehr handelt es sich um eine
Vernunftehe, die früher oder später ohnehin vom
Landesgesetzgeber verfügt worden wäre. „Nach wie vor
stehen wir zu diesem Schritt, da alles andere dazu
geführt hätte, dass wir zwangsweise fusioniert worden
wären“, so der Braubacher Joachim Müller. Sein Kollege
von der Loreley Jens Güllering macht ergänzend auf die
Gestaltungsmöglichkeiten der freiwilligen Fusion
aufmerksam. „Wären wir diesen Schritt nicht gegangen,
hätten wir auch heute keine Vereinbarung unterzeichnen
brauchen. Ein einfaches Landesgesetz hätte dann die
Fusion „verordnet“ und das ohne die in Aussicht
gestellten Förderungen, “ so Güllering am Rande der
kleinen Feier im Braubacher Rathaus.
Die Vereinbarung über die freiwillige Fusion enthält
Regelungen über Name, Sitz und Organisation der neuen
Verwaltung. Ebenfalls gibt es Aussagen zur künftigen
Struktur der Feuerwehr, der Verbandsgemeindewerke und
zur Verwendung der sogenannten Hochzeitsprämie des
Landes.
Für die Vertreter der CDU Fraktionen ist jedoch klar,
dass die eigentliche Arbeit jetzt erst für die beiden
Verwaltungen richtig beginnt. Nachdem die Politik die
Rahmenbedingungen abgesteckt hat, sind nun auf
Verwaltungsebene die Details zu klären. Diese gehen von
der Frage über die künftig zu verwendende Software bis
hin zur Raumverteilung für die Mitarbeiter.
Wenngleich die Kernaufgaben für die politischen
Vertreter zwar zunächst erledigt sind, haben beide
Fraktionsvorsitzenden der CDU den Bürgermeistern Werner
Groß und Dieter Clasen ihre uneingeschränkte
Unterstützung bei der weiteren Umsetzung der Fusion
zugesagt.
20.10.2011
CDU Gemeindeverbände Braubach und Loreley
sind vereint:
Güllering Vorsitzender, Hülser und
Göttert Stellvertreter

Die bisherigen CDU Gemeindeverbände Braubach und Loreley
sind vereint. Dem gingen zwei getrennte und eine
gemeinsame Mitgliederversammlung der Parteiverbände
voraus. Grund für den Zusammenschluss ist die für den
nächsten Sommer geplante Fusion der beiden
Verbandsgemeinden Braubach und Loreley.
„Wir wollten früh ein Zeichen setzen und zeigen, dass
die Entscheidung, die viele von uns in den Gremien der
Verbandsgemeinden und auch der Stadt- und Ortsgemeinden
mitgetragen haben, richtig ist und aus dieser Konsequenz
heraus auch die Parteiorganisation angepasst werden
muss“, äußert sich noch vor der Versammlung der
bisherige Vorsitzende der CDU Loreley Jens Güllering.
Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Braubach –
insbesondere dem stellvertretenden Vorsitzenden Joachim
Müller – hatte Güllering die entscheidenden
Vorbereitungen für die Zusammenführung der Verbände
eingeleitet. So hatten es die Mitglieder im gut
besetzten Saal des Hotels Krone in Kestert nicht schwer
und votierten einstimmig für die Gründung des neuen CDU
Gemeindeverbandes Braubach-Loreley. Der Name des
Verbandes wird sich im Übrigen mit großer
Wahrscheinlichkeit noch einmal ändern. Dieser soll
nämlich dem noch festzulegenden Namen der neuen
Verbandsgemeinde angepasst werden.
Ebenso einmütig wie die Entscheidung der Zusammenführung
verlief dann auch die Wahl zum neuen Vorstand. Unter der
Sitzungsleitung des CDU Kreisvorsitzenden Matthias
Lammert wählten die Anwesenden Jens Güllering aus
Kestert zum neuen Vorsitzenden. Seine beiden
gleichberechtigten Stellvertreter sind Hartmut Hülser
aus Kamp-Bornhofen und Gottfried Göttert aus Weisel. Die
Aufgabe des Schatzmeisters übernimmt Christian Stein,
Kestert. Folgende Beisitzer komplettieren den Vorstand:
Manfred Baumert, St. Goarshausen, Björn Dennert,
Braubach, Tobias Diehm, Osterspai, Birgit Klein, Prath,
Julia Koch, Dahlheim, Marlene Kuhn, Weyer, Joachim
Müller, Braubach, Markus Ring, Dachsenhausen,
Hermann-Josef Schultes, Osterspai, Reinhard Stritter,
Dachsenhausen.
10.10.2011
Güllering: „Mittelrheintal darf nicht weiter
vernachlässigt werden“

Mit dem Initiativenplakat will die CDU am
Mittelrhein auf ihre Forderungen in Sachen Brückenbau,
Bürgerbeteiligung und Bahnlärm hinweisen. Das Plakat
wird in den nächsten Wochen an markanten Standorten im
Mittelrheintal aufgestellt.
CDU startet mit der CDU-Landes- und
Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner
„Mittelrhein-Initiative“ zu Mittelrheinbrücke,
Bürgerbeteiligung und Bahnlärm
Mit massiver Kritik an den Entscheidungen der rot-grünen
Landesregierung und klaren Vorstellungen für die
zukünftige Politik am Mittelrhein startete die CDU
gemeinsam mit der Jungen Union am Mittelrhein ihre
„CDU-Mittelrhein-Initiative“. Dabei stellte die
CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner das
Initiativen-Plakat vor. „Wir wollen ein klares Zeichen
für eine aktive Politik für die Menschen auch in
wahlkampffreien Zeiten und ein Zeichen dafür setzen,
dass bei der CDU auch nach der Wahl noch das gilt, was
wir vor der Wahl gesagt haben“, begründete Jan Hartel
und Dennis Maxeiner von der Jungen Union am Mittelrhein
die Initiative.
Gleichzeitig machten die CDU-Landes- und
Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner und der heimische
CDU-Kreisvorsitzende Matthias Lammert die Positionen der
CDU klar. „Wir als CDU wollen die Mittelrheinbrücke
bauen und die Bürger umfassend beteiligen“, erklärte
Julia Klöckner. Klöckner kritisierte auch die rot-grüne
Landesregierung für ihre Entscheidung im gemeinsamen
Koalitionsvertrag, die Mittelrheinbrücke nicht weiter zu
verfolgen und auch die als „Modellprojekte“ bezeichnete
Bürgerbeteiligung ad acta zu legen. „Sowohl SPD
und auch Grüne haben sich komplett von ihren
Versprechungen von vor der Wahl verabschiedet“,
kritisiert Klöckner. „Und offensichtlich will die
rot-grüne Landesregierung nur dort Bürgerbeteiligung, wo
ihnen das Ergebnis passt.“
In diesem Zusammenhang forderte der
CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Jens Güllering die
rot-grüne Landesregierung dazu auf, sich an die
finanziellen Zusagen für eine umfassende
Bürgerbeteiligung von vor der Wahl zu halten. „Es ist
mir schleierhaft wie beispielsweise ein
SPD-Landtagsabgeordnete im Kreistag für die geplante
Bürgerbeteiligung stimmt und den gleichen Antrag
im Landtag ablehnt“, kritisieren Güllering und Lammert.
Gleichzeitig untermauerten die Christdemokraten Klöckner
und Lammert die Wichtigkeit einer ordentlichen Anbindung
einer Mittelrheinbrücke.
„Umfassende Gutachten belegen, dass eine Brücke im
Vergleich auch zu einem ausgeweiteten Fährbetrieb die
wirtschaftlich günstigste Lösung ist. Aber auch von der
von der Landesregierung angekündigten Ausweitung des
Fährbetriebs gibt es bisher keinerlei Ergebnisse. Dies
belegen Antworten auf unsere parlamentarischen
Anfragen“, so Klöckner und Lammert. Aus diesen Gründen
müsse die Landesregierung jetzt endlich handeln.
Gehandelt werden muss aus Sicht der CDU auch bei der
Problematik des Bahnlärms. „Der Bahnlärm ist das größte
Problem des Mittelrheintals“, so Güllering. Daher müssen
schnelle Lösungen für eine Reduzierung des Bahnlärms
gefunden werden. „Wir unterstützen die Einführung von
lärmabhängigen Trassenpreisen – am besten auf
europäischer Ebene“, so Klöckner. „Eines ist klar, wir
müssen hier schnell zu Lösungen kommen“, gibt Klöckner
die Richtung vor. Daher will die CDU im Rahmen ihrer
„CDU-Mittelrhein-Initiative“ auch in den Dialog mit den
Bürgerinitiativen gegen den Bahnlärm und für die
Mittelrheinbrücke verstärken. „Wir werden uns weiterhin
für die Belange der Menschen im Mittelrheintal
einsetzen“, betonten Julia Klöckner und Matthias Lammert
zum Start der „CDU-Mittelrhein-Initiative“,
die am 02. November 2011 statfindet.
09.10.2011
Ist Radwegebau weiterhin vom Bau der
Mittelrheinbrücke abhängig?
CDU Braubach-Loreley fragt nach
Im Rahmen eines Ortstermins in Wellmich informierten
sich Bürgermeister Dieter Clasen, CDU Vorsitzender Jens
Güllering, Bürgermeister Werner Groß und
Stadtbürgermeister Bernhard Roth
Nach dem im rot-grünen Koalitionsvertrag verbrieften Aus
für die Mittelrheinbrücke liegt die Befürchtung nahe,
dass auch der Fortgang des Radwegebaus von Wellmich nach
St. Goarshausen vorläufig auf Eis liegt.
„Bisher wurde aus Mainz immer gesagt, dass die
Radwegeplanung in Abhängigkeit von den Planungen zum Bau
der Mittelrheinbrücke vorgenommen werden“, erklärt
Bürgermeister Dieter Clasen im Rahmen eines Ortstermins
in Wellmich. Nachdem die Landesregierung jedoch in ihrem
Koalitionsvertrag das Aus für die Mittelrheinbrücke
festgeschrieben hat, fehlt für die bisherige
Vorgehensweise nach Auffassung der Christdemokraten die
Grundlage. CDU Vorsitzender Jens Güllering kündigt an,
sich schriftlich an das Ministerium zu wenden und den
Stand der Planung zu erfragen. „Nach Bekanntwerden des
Brücke-Aus hat Infrastrukturminister Lewentz
umfangreiche Kompensationsmaßnahmen angekündigt. Wenn
die Landesregierung uns nicht ganz im Regen stehen
lassen will, muss sie ihre bisherigen Absichten
überdenken und sich zeitnah zum Bau des Radweges
bekennen, “ so Güllering. „Viel lieber wäre mir
allerdings, wenn die Landesregierung endlich erkennen
würde, dass die Brücke zwischen Wellmich und St. Goar-Fellen
wichtiger denn je ist und die Planungen hierzu inklusive
des Radweges vorantreiben würde, “ ergänzt Dieter
Clasen.
Für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Braubach
Werner Groß, der auch als Bürgermeister für die neue
Verbandsgemeinde kandidieren wird, ist ein durchgängiger
Radweg am Mittelrheintal längst überfällig. „Wir leben
hier in einer der schönsten Landschaften Deutschlands.
Der Radtourismus gewinnt Jahr für Jahr an Bedeutung.
Wenn dieses Tal auch touristisch in Zukunft eine Chance
haben will, dann muss auch alles dafür getan werden,
dass die erforderliche Infrastruktur zur Verfügung
steht, “ ist sich Groß sicher. Stadtbürgermeister
Bernhard Roth ergänzt, dass ein Radweg zwischen Wellmich
und St. Goarshausen auch den Einwohnern der Loreleystadt
mit dem Stadtteil Wellmich und der ganzen Region dienen
würde. „Wenn wir auch in Zukunft wollen, dass Menschen
hier dauerhaft leben, muss dringend etwas dafür getan
werden, dass sich diese Menschen vor Ort wohlfühlen.
Auch ein durchgehender Radweg kann hier seinen Teil zu
beitragen“, so Roth.
07.10.2011
Werner Groß soll Bürgermeister bleiben

CDU nominiert Kandidaten
Werner Groß soll nach dem Willen der CDU
Braubach-Loreley Bürgermeister der neu zu bildenden
Verbandsgemeinde Braubach-Loreley werden. Dieses Ziel
gaben die Mitglieder des neu gegründeten
CDU-Gemeindeverbandes Braubach-Loreley einstimmig auf
ihrer Mitgliederversammlung in Kestert vor.
Kreisvorsitzender Matthias Lammert wertete das Votum als
ein „Signal der Geschlossenheit“.
Werner Groß ist bereits seit zehn Jahren Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Braubach. Der 45-Jährige ist
verheiratet, hat drei Kinder und steht somit auch
menschlich „mitten im Leben“. In seiner Vorstellungsrede
sprach Groß von der CDU als „die Kraft in der neuen
Verbandsgemeinde“. Um dies zu untermauern, will der
Kandidat ein Wahlkampfteam bilden, weiß aber auch den
Vorstand des neuen CDU-Gemeindeverbandes mit dem neuen
Vorsitzenden Jens Güllering hinter sich.
„Ich habe zusammen mit meinem Bürgermeisterkollegen
Dieter Clasen von der Loreley seit Jahren an der Fusion
der beiden Verbandsgemeinden gearbeitet“, erklärte Groß,
„jetzt will ich das auch gestalten, was wir gemeinsam
begonnen haben.“ Der Kandidat beschreibt sich selbst als
kommunalpolitischer Pragmatiker. Seine Ziele für die
neue Verbandsgemeinde definiert Groß mit Bürgernähe und
starker Service der Verwaltung. Hierbei wird der
Schwerpunkt zunächst auf einer geordneten, fließenden
Zusammenführung der beiden Rathäuser und Eigenbetriebe
liegen. Besonders am Herzen liegen dem
Verwaltungsfachmann hierbei auch gerade die damit
einhergehenden Personalfragen. Eine weitere Großaufgabe
sieht der Kandidat im Ausbau der Vermarktung
touristischer „Leuchttürme“ in der künftigen
Verbandsgemeinde „Von der Marksburg über die Loreley bis
zum Pfalzgrafenstein haben wir Pfunde, mit denen wir
noch mehr werben müssen“, so Groß. Ebenfalls steht die
stärkere Förderung der heimischen Wirtschaft auf seiner
Agenda. In allen Fragen will Groß eng mit den
Bürgerinnen und Bürgern und den politisch
Verantwortlichen in den Städten und Ortsgemeinden
zusammenarbeiten. Groß sieht die Verbandsgemeinde nicht
als anonyme Verwaltungseinheit sondern als Dienstleister
für die Menschen und die angeschlossenen Kommunen.
10.09.2011
CDU unterstützt Vereinsgründung "ProBrücke
e.V."
Nach einer überaus positiven Vereinsgründung mit fast
200 Gründungsmitgliedern am 06.09.2011 an Bord der
Loreley Elegance, besteht jetzt die Möglichkeit, den
Verein weiter zu unterstützen.
Alle die, die am Gründungstag nicht mit dabei sein
konnten, dem Verein jedoch gerne beitreten möchten,
können dies mit der
Beitrittserklärung jederzeit gerne tun.
Erklärung einfach ausfüllen und per Post oder als pdf-Scann
an den Kreisschatzmeister Jens Güllering.
Die Mitgliedschaft im Verein Pro Brücke e.V. ist
beitragsfrei. Wer gerne eine freiwillige Spende leisten
möchte, kann dies natürlich gerne und jederzeit tun.
Informationen zur Arbeit der Bürgerinitiative Pro
Brücke e.V. gibt es natürlich auch im Internet unter
www.probruecke.de
31.08.2011
CDU vor Ort in Nassau
Über Nordumgehung informiert

Mitglieder vom Vorstand des Gemeindeverbandes und der
Verbandsgemeinderatsfraktion trafen sich in Nassau.
Neben Verbandsbürgermeister Udo Rau und
Stadtbürgermeister Armin Wenzel konnte
Gemeindeverbandsvorsitzender Eugen Arnold den
Fraktionsvorsitzenden Berthold Krebs und weitere
Vorstandsmitglieder begrüßen. Besonders erfreut
zeigte sich Arnold über die Anwesenheit von Dieter
Wortmann. Der ehemalige Beigeordnete der Stadt Nassau
und Vorsitzende der CDU-Verbandsgemeinderatsfraktion in
der Wahlperiode 2004 – 2009 hatte den weiten Weg von
seinem jetzigen Wohnort Mainz auf sich genommen. Wie
Wortmann erklärte, liegt ihm die Entwicklung der Stadt
trotz seines Wegzuges noch sehr am Herzen.
Grund des CDU vor Ort Termins war die Baumaßnahme
„Nördliche Stadtumgehung“. Bevor sich die heimischen
Lokalpolitiker daran machten, die Strecke der
Trassenführung zu Fuß zu erkunden, erläuterte
Stadtbürgermeister Wenzel die Baumaßnahme. Wenzel ging in
seinen Ausführungen auf die neueren Entwicklungen der
„Nördlichen Umgehung von Nassau“ sowie auf deren lange
Historie ein.
Auf die lange Vorgeschichte wies auch
Verbandsbürgermeister Rau hin. Rau zeigte sich erfreut,
dass es nun zügig vorangehe.
Die Begehung der Ausbaustrecke nutzen die CDU-ler um
sich an markanten Punkten von Stadtbürgermeister Wenzel
detaillierter informieren zu lassen. Die Anwesenheit der
heimischen Lokalpolitiker nutzten auch Anwohner um
Fragen zu stellen, aber auch um kritische Anmerkungen zu
machen. Wenzel wie auch Rau nahmen sich Zeit um bei den
Anwohnern für die Maßnahme zu werben. Für die weitere
Entwicklung der Stadt sei die „Nördliche Umgehung“ ein
wichtiger Baustein.
Den Rückweg nutzen die CDU, um einen kleinen
Abstecher zum ehemaligen LVA-Gelände zu machen. Hier
informierte Stadtbürgermeister Wenzel die Anwesenden in
Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit kurz über die
Historie bis zum aktuellen Stand der Maßnahme.
„Termine unter dem Motto „CDU vor Ort“ sind wichtig“
stellte der Vorsitzende Eugen Arnold fest. Den
Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu schaffen, mit
den Lokalpolitikern ins Gespräch zu kommen sei ein
wesentlicher Baustein in der Arbeit der CDU in Stadt und
Verbandsgemeinde.
Weitere Termine für „CDU vor Ort“ im Herbst wurden
deshalb schon vereinbart und festgelegt.
26.07.2011
Onlinepetition zur
Mittelrheinbrücke
die Junge Union Rhein-Hunsrück hat gemeinsam mit der
JU Rhein-Lahn eine Onlinepetition zur Mittelrheinbrücke
initiiert. Mit dieser Petition fordern wir die
Weiterverfolgung der Planungen zum Bau der
Mittelrheinbrücke bei St. Goar-St. Goarshausen im
Bereich Fellen/Wellmich mit ordentlichen und die Bürger
nicht weiter belastenden Anfahrtswegen auf Grundlage der
Umsetzung des Modellprojekts zur Bürgerbeteiligung.
Unter folgendem Link werden Sie automatisch zu
unserer Petition weitergeleitet:
www.ja-zur-Mittelrheinbrücke.de
Hintergrund unserer Initiative ist die Entscheidung
der rot-grünen Landesregierung, die Mittelrheinbrücke
ohne jegliche Bürgerbeteiligung nicht weiterzuverfolgen.
Diese „Basta-Politik“ der rot-grünen Landesregierung
wollen wir nicht hinnehmen und fordern die
Weiterverfolgung der Mittelrheinbrücke auf Grundlage der
Umsetzung des Modellprojekts zur Bürgerbeteiligung.
Unterstützen Sie uns bei unserem Anliegen und erhöhen
Sie den Druck auf die Landesregierung!
Unterzeichnen Sie unserer Petition unter
www.ja-zur-mittelrheinbruecke.de
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
03.06.2011
CDU Rhein-Lahn und Loreley organisieren
Protestaktion Überparteiliche
Bürgerinitiative soll Brückenbefürworter einen -
Gründung der Initiative steht kurz bevor – Parteien
arbeiten in einer BI mit
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Annähernd 700 Menschen von beiden Seiten des Rheins
waren dem Aufruf der CDU-Verbände Rhein-Lahn und Loreley
zum öffentlichen Bürgerprotest „Pro Brücke“ gefolgt. An
der Stelle, wo, noch vor weniger als einem Jahr das
positive Brückenvotum der UNESCO gefeiert wurde,
demonstrierten nun Menschen aus der ganzen Region gegen
die Pläne der rot-grünen Landesregierung, das
Brückenprojekt nicht weiter zu verfolgen.
In seiner Begrüßung fand der Vorsitzende der CDU
Loreley Jens Güllering deutliche Worte. „Mit nur einem
Satz haben SPD und Grüne ein fast sicher geglaubtes
Projekt zunichte gemacht. Ein Satz, der schlimmer für
die Region nicht sein konnte. Wir brauchen die Brücke –
und zwar jetzt!“ rief er den Zuhörern unter deren
Applaus zu. Der SPD in Kreis und Land warf er vor, die
Brücke zum Machterhalt verkauft zu haben. Dennoch ließ
der CDU-Vorsitzende auch bei den zahlreichen Zuhörern
Hoffnung aufkommen. „Bisher ist das AUS nur in einem
Vertrag geregelt. Verträge jedoch kann man ändern – wenn
man dies eben will“, so der junge Christdemokrat.
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Auch CDU Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordnete
Matthias Lammert machte in seiner Ansprache deutlich,
dass noch vor wenigen Wochen führende Sozialdemokraten
den Bau der Brücke öffentlich und vollmundig zugesagt
haben. Hierzu zitierte Lammert den
SPD-Landtagsabgeordneten Frank Puchtler, der noch am 25.
November des vergangenen Jahres gesagt hatte: „Die SPD
steht uneingeschränkt für den Bau der Mittelrheinbrücke.
Darauf können sich die Bürger verlassen.“ Die Behauptung
Kurt Becks in der Regierungserklärung, das Nein zur
Brücke sei „in der Gesamtbetrachtung ein Kompromiss, der
für die Menschen in unserem Land tragbar ist“, nannte
Lammert eine Verhöhnung eben dieser Menschen. Zum Trotz
der hiesigen Bevölkerung sei weder von der Brücke noch
von einer Bürgerbeteiligung mehr die Rede. Sowohl
Güllering als auch Lammert riefen den Demonstranten zu:
„Die CDU steht nach wie vor zur Mittelrheinbrücke. Auf
uns wird Verlass sein.“
Unterstützung erhielten die Demonstranten vom
CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht aus
Rheinböllen und dem Bundestagsabgeordneten und
Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium
für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Peter Bleser. Bracht, der als CDU Kreisvorsitzender im
Rhein-Hunsrück-Kreis ebenfalls schon viele Jahre für den
Bau der Brücke kämpft machte deutlich, welch negative
Auswirkungen die fehlende Verbindung zwischen den beiden
Rheinseiten hat.
Ins gleiche Horn stieß Dieter Clasen, Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Loreley. Er sieht besonders die Region
der beiden Landkreise rechts und links des Rheins vom
Aus zur Brücke scharf betroffen.
Insbesondere aus diesem Grund war es ein großes
Anliegen des Bürgermeisters, eine über alle
Parteigrenzen hinausgehende Bürgerinitiative zu
initiieren. „Wir sehen die heutige Demonstration als
Auftakt zur Gründung einer Bürgerinitiative „Pro
Brücke““, so Clasen. Der bisherige Vizepräsident
der Industrie- und Handelskammer (IHK), Bernd Zorn, habe
sich als Vorsitzender bereit erklärt. Schon in Kürze
werde es erste Gespräche und möglichst bald eine
öffentliche Gründungsversammlung geben, kündigte Clasen
an.
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Die Überparteilichkeit war bereits durch die Teilnehmer
der Demonstration gegeben: Menschen aus allen Orten der
Verbandsgemeinden rechts und links des Rheins waren mit
ihren Ortsbürgermeistern gekommen. Hierunter auch viele
Protestler aus den Bereichen Nastätten, Katzenelnbogen
und Braubach. Der frühere Ortbürgermeister Klaus Itzel
und Vorsitzende der Freien Wähler in der
Verbandsgemeinde Loreley fand ebenfalls deutliche Worte:
„Rot-Grün ist der Totengräber der Region.“ Denn die
jetzigen Regierungsparteien in Mainz seien
verantwortlich für den Wegzug der Jugend in Gebiete, die
ihnen Zukunftssicherheit bieten. In einem Redebeitrag
stellte sich Reinhold Petereit aus Boppard-Weiler als
„langjähriges SPD-Mitglied“ vor: „Ich bin dermaßen
stinksauer und wütend, dass ich am liebsten aus meiner
Partei ausgetreten wäre.“
Für Jens Güllering und Matthias Lammert war die
Demonstration ein gelungener und an der Sache
orientierter Auftakt zu weiteren Protestaktionen. „Wir
wollen die Brücke und dafür werden wir kämpfen“, so
Lammert und Güllering. Hierbei sagten beide bereits
jetzt ihre uneingeschränkte Zusammenarbeit mit allen
Parteien, Gruppen, Verbänden und der neuen
Bürgerinitiative zu. Besonders erfreut waren die
Veranstalter über einige Demonstranten, die ein
Brückenmodell mitgebracht hatten. Ebenso zeigten viele
heimische Unternehmer Flagge und erschienen mit ihrer
gesamten Belegschaft zum öffentlichen Protest. Die Firma
Heuchemer aus Miehlen stellte sogar einen Lastzug mit
aufgedrucktem Transparent „Brücke bedeutet
Arbeitsplätze“ zur Verfügung. Ebenfalls beteiligte sich
die Firma Heymann aus Nastätten auch mit einem Fahrzeug,
das ein Spruchband Pro Brücke enthielt. Im Zusammenhang
mit der zu gründenden Bürgerinitiative macht Jens
Güllering darauf aufmerksam, dass die Koordination bis
zur offiziellen Gründung dem Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Loreley obliegt. „Wir wollen mit der
Initiative keine parteipolitische Profilierungsaktion
starten sondern sachorientiert für die Brücke kämpfen“,
so Güllering.
14.05.2011

Zusammen mit seinen Parteifreunden
überreichte CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Jens
Güllering den Spendenscheck an die Vertreter der
Diakoniestation Loreley-Nastätten.
Text und Foto: Bernd-Christoph Matern
Weinprobe der CDU fördert 2011 wieder
Diakoniestation
Förderverein ist wichtige Stütze für Arbeit
in den Verbandsgemeinden Nastätten und Loreley
NASTÄTTEN/RHEIN-LAHN. 463 Euro hat der
CDU-Gemeindeverband Loreley jetzt an den Förderverein
der Diakoniestation Loreley-Nastätten überreicht. Dabei
handelt es sich um den Erlös einer Weinprobe, die die
beiden Gemeindeverbände Loreley und Nastätten der Partei
im jährlichen Wechsel ausrichten. Erstmals war jetzt
auch der Gemeindeverband Braubach beteiligt.
„An dem Abend selbst ging es sehr gesellig zu“, sagte
Jens Güllering, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes
Loreley, als er in Nastätten den Spendenscheck zusammen
mit seinen Parteifreunden an den Vorsitzenden des
Fördervereins Erwin Damrau und Vertreter der
Diakoniestation überreichte. Die Spende, die auch dem
Sponsoring der Weinprobe durch heimische Betriebe und
Privatpersonen zu verdanken sei, diene einem sehr
wichtigen Zweck. „Wir wissen die Arbeit der
Diakoniestation sehr zu schätzen“, so Güllering. Die
Mitarbeiter, die in ihren kleinen Flitzern überall in
den Gemeinden bei Tag und Nacht unterwegs seien,
leisteten großes.
Dass der Station eine immer größere Bedeutung zukomme,
darauf wies CDU-Landtagsabgeordneter Matthias Lammert
hin. „Da kommt auch in unserem Kreis ein großes Problem
auf uns zu. Bei der steigenden Zahl von
Single-Haushalten gibt es immer weniger Angehörige, die
in der Familie noch die Pflege übernehmen“, so der
Landespolitiker. „Es ist längst keine
Selbstverständlichkeit mehr, dass sich Kinder und Enkel
um die Pflege von Oma und Opa kümmern.“
Für die Station dankten neben Erwin Damrau auch der
Vorsitzende der Verbandsversammlung, Manfred Sopp, der
Vorstandsvorsitzende der Station, Berthold Krämer und
die stellvertretende Leiterin Christine Metz-Wöll für
die Weinproben-Spende, die sich zu einer segensreichen
Tradition entwickelt habe. „Mehr denn je ist die Station
auf Unterstützung des Fördervereins angewiesen, nachdem
sich Land und Kirche aus der Bezuschussung immer mehr
zurückgezogen haben“, erklärte Erwin Damrau den Gästen.
Mit rund 20.000 Euro unterstütze der Verein jedes Jahr
die Arbeit der Pflegekräfte. Die Finanzierung des Umzugs
nach Nastätten, des Carports, von vier Einsatzfahrzeugen
und von Winterkleidung für die Schwestern nannte Damrau
als Beispiele. Die CDU-Gemeindeverbände zählten zu den
treuesten Spendern. „Aber es ist auch immer wieder toll,
wie etwa viele Privatpersonen bei Familienfeiern auf
Geschenke verzichten und stattdessen um eine Spende für
die Station bitten.“
Rückläufig sei dagegen die Mitgliederzahl des
Fördervereins. „Die ist nach dem Boom der Gründerjahre
leider kontinuierlich rückläufig“, so Damrau. „Wir haben
das Ziel, eine schwarze Null zu schreiben“, sagte
Berthold Krämer. „Gewinne werden wir wohl nie erzielen,
aber unserem Versorgungsauftrag wollen wir weiterhin bis
an entlegene Orte gerecht werden.“
12.05.2011

Stadtbürgermeister Bernhard
Roth und CDU Vorsitzender Jens Güllering (rechts) am
Rande der Demonstration in Rüdesheim. Das Transparent
„Rheintal21“ wurde von den Veranstaltern entwickelt und
soll in Anspielung auf die Bewegung in Stuttgart den
Protest der Bürgerinnen und Bürger des Mittelrheintals
symbolisieren.
Roth, Güllering: Bahnlärm gemeinsam und
parteiübergreifend bekämpfen
Große Protestaktion unter dem Motto „Der Lärm muss raus“
Ausgestattet mit Transparenten und lauten Trillerpfeifen
haben Bürgerinnen und Bürger des
Mittelrheintals am vergangenen Samstag in Rüdesheim
gegen den Bahnlärm demonstriert. Laut Veranstalter
nahmen annähernd 1000 Teilnehmer an der
Protestkundgebung teil.
Die Transparente enthielten Aufschriften wie „Der Lärm
muss weg“ und „Rheintal 21“.
Die Demonstration wurde von zwei Bürgerinitiativen
vorbereitet und nicht zuletzt auch von örtliche und
überörtliche Politiker unterstützt. Bei den
Wortbeiträgen im Rahmen der Kundgebung wurde deutlich
gemacht, dass eine weitere Zunahme des Lärms nicht nur
befürchtet wird, sondern unmittelbar bevorsteht. „Schon
heute fahren pro Tag rund 550 Züge durch das Rheintal -
und es werden Monat für Monat mehr“, sage der
Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen den Bahnlärm im
Mittelrheintal und im Rheingau, Willi Pusch. Nach
Einschätzung von Pusch und weiteren Redner will die Bahn
die Strecke weiter ausbauen, so dass nach 2017 alle vier
Minuten ein Güterzug fahren könne. Die Strecke verbindet
dann die großen Häfen in Genua und in Rotterdam
miteinander.
Neben vielen Bürgern aus den Rheinanliegergemeinden der
Verbandsgemeinde Loreley waren auch der
Stadtbürgermeister von St. Goarshausen Bernhard Roth und
der Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes und der
CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley Jens
Güllering in Rüdesheim. Am Rande der Veranstaltung
unterstrichen die beiden CDU-Politiker noch einmal die
dringende Notwendigkeit, den Bahnlärm mit allen zur
Verfügung stehenden und zulässigen Mitteln zu bekämpfen.
„Nur wenn es uns jetzt gelingt, auf dieses Problem
aufmerksam zu machen, werden die Entscheidungsträger den
Handlungsdruck auch tatsächlich erkennen“, stellte Roth
fest. Güllering zeigte sich erfreut, dass so viele
Menschen an der Demonstration teilgenommen haben.
Hierbei hob er hervor, dass es ein parteiübergreifender
Wunsch ist, endlich eine Reduzierung des Bahnlärms im
Mittelrheintal zu erreichen. „Wir werden auch weiterhin
mit allen örtlich und überörtlich politisch
Verantwortlichen für das große Ziel des Lärmschutzes
eintreten“, kündigte Güllering an. Gleichzeitig sagte
Güllering der Bürgerinitiative die Unterstützung der CDU
Loreley zu.
11.05.2011
Lammert, Güllering: Brücken-Aus schockiert
die Region
Enttäuschung, Ärger und Wut über Koalitionsvereinbarung
Mit großer Enttäuschung hat die CDU im Rhein-Lahn-Kreis
und an der Loreley die Ergebnisse der
Koalitionsverhandlungen in Mainz zur Kenntnis genommen.
Nach Auffassung der Christdemokraten ist der Vertrag ein
Zeugnis für Stillstand und Rückschritt in
Rheinland-Pfalz. Herb enttäuscht ist man hierbei von den
Delegierten des Rhein-Lahn-Kreises, die dem Kontrakt dem
vernehmen nach ebenfalls zugestimmt haben.
Regional führt der Vertrag insbesondere im Hinblick auf
das darin verbriefte Aus für die Mittelrheinbrücke zu
Wut, Ärger und Frustration. „Nicht nur wir als politisch
Aktive sondern die gesamte Bevölkerung am Mittelrhein
ist maßlos über die Nachricht aus Mainz enttäuscht“,
formuliert der Vorsitzende der CDU Rhein-Lahn und
Landtagsabgeordnete Matthias Lammert die Stimmung
im Kreis. „Härter hätte uns die Entwicklung nicht
treffen können“, ergänzt Jens Güllering von der
örtlichen CDU an der Loreley. Hierbei spielt der
Gemeindeverbandsvorsitzende auf die dringende
Notwendigkeit für eine feste Rheinquerung am Mittelrhein
an. „Viele Jahre wurde parteiübergreifend für die Brücke
gekämpft. Die UNESCO wurde von der Notwendigkeit
überzeugt und in öffentlichen Terminen wurde nicht
zuletzt durch Vertreter der SPD-Landesregierung ein
baldiger Baubeginn in Aussicht gestellt. Dass all diese
Bemühungen nun mit zwei Sätzen in dem 102-seitigen
Koalitionsvertrag zunichte gemacht werden, verstehe wer
will – wir allerdings nicht“, so das Urteil der
CDU-Vertreter Lammert und Güllering.
Besonders betrübt ist die CDU vor Ort über die Arroganz
der SPD, die noch bis zum Wahlsonntag die Realisierung
der Brücke glaubhaft versichert hat. Dies, obwohl eine
Festlegung auf die Grünen als Koalitionspartner schon
lange zuvor erfolgt war. „Im Bezug auf die
Mittelrheinquerung muss festgestellt werden, dass hier
ein für die Region so wichtiges Projekt von der SPD
zugunsten des Machterhaltes verkauft wurde“, so Lammert.
„Ein solches Umgehen mit den Menschen am Mittelrhein
kann und wird von uns so nicht akzeptiert“, so Güllering.
Gleichzeitig gibt Güllering zu bedenken, dass sowohl SPD
als auch die Grünen noch vor der Wahl von der
Durchführung einer Bürgerbeteiligung gesprochen haben.
„Auch an dieses Versprechen will sich jetzt offenbar
keiner mehr erinnern. Dies setzt der ganzen Sache noch
die Krone auf“. Noch im April diesen Jahres hatte der
Kreistag Rhein-Lahn mit mehrheitlicher Zustimmung von
SPD, CDU, FWG und FDP die Einleitung einer
Bürgerbeteiligung beschlossen.
Ebenfalls kritisch wird in diesem Zusammenhang die Rolle
des designierten Innen- und Infrastrukturministers
Lewentz gesehen. Während sich der sonst so volksnahe
Lewentz noch kurz vor der Wahl offen für den Bau der
Brücke ausgesprochen hat, ist er nach dem Wahlsonntag
offenkundig untergetaucht. Und dies, obwohl Lewentz als
künftiger Minister gerade auch für dieses ach so
wichtige Verkehrsprojekt verantwortlich sein wird. „Wir
sind gespannt, wie Herr Lewentz diesen Spagat umsetzen
will“, so Matthias Lammert. Nach Einschätzung des
Landtagsabgeordneten hat Lewentz sein Vertrauen in der
Region verspielt. Da hilft nach Auffassung der
Christdemokraten auch nicht die Ankündigung, ebenfalls
für die Region wichtige Kompensationsprojekte auf den
Weg zu bringen. „Wir wollen und wir brauchen eine Brücke
– und zwar jetzt und nicht erst in vielen Jahren“.
Großen Wert legen die Verantwortlichen der CDU darauf,
dass die formulierte Kritik nicht parteipolitisch
gesteuert sondern vielmehr ein Spiegelbild der aktuellen
Stimmung in der Bevölkerung ist. „Sollte die SPD darauf
setzen, dass die Bevölkerung den Regierungs-Fehlstart in
kurzer Zeit vergessen hat, werden wir dafür sorgen, dass
dies nicht der Fall sein wird“, kündigt Güllering an.
„Die Bevölkerung ist enttäuscht und hat schon vor Beginn
der Legislaturperiode erkannt, dass auf diese Regierung
kein Verlass ist.“
Gleichzeitig kündigen die CDU-Aktivisten an, zum Wohle
der Region an einem parteiübergreifenden Bürgerprotest
aktiv mitzuwirken. „Wir wollen mit allen, die nach wie
vor zu dem für die Region überlebenswichtigen Projekt
stehen, parteiübergreifend und rein an der Sache
orientiert deutlich machen, dass die Aussage zum Aus der
Brücke im Koalitionsvertrag keinen Bestand haben kann“,
formulieren Lammert und Güllering ihr Ziel. „Die
Erwartungshaltung in der Bevölkerung ist riesig“.
Auch über das Demokratieverständnis der Grünen zeigen
sich die beiden Christdemokraten verwundert. „Noch vor
Wochen standen die Grünen an der Spitze jeder
Bürgerbewegung. Jetzt gilt offenkundig, dass bei
Projekten, die von der Partei abgelehnt werden auch
keine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden darf.“
Abschließend unterstreichen die Vertreter der CDU erneut
ihre Forderung, die Fährzeiten sofort auszubauen.
„Dies darf allerdings nicht nur zu Zwecken einer
Erprobung sondern als Übergangslösung bis zur baulichen
Fertigstellung einer festen Rheinquerung geschehen“, so
Lammert und Güllering abschließend.
26.04.2011
CDU im Gespräch mit der Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung
Standort in St. Goar bietet
Arbeitsplätze für die gesamte Region
Im
Hafen von St. Goar machten sich Vertreter der CDU
Loreley ein Bild von den dortigen Baumaßnahmen. Von
links nach rechts: Martin Mauermann, Gertrude Stoy-Niel,
Manfred Baumert, Andreas Kutscher, Dennis Maxeiner,
Dieter Clasen, Wolfgang Jacoby, Jens Güllering.
Anlässlich eines Treffens mit Vertretern der Wasser-
und Schifffahrtsverwaltung machten sich Mitglieder der
CDU Loreley ein Bild von den Baumaßnahmen rund um den
Außenbezirk in St. Goar.
Auf Einladung von Martin Mauermann, Leiter des Wasser-
und Schifffahrtsamt in Bingen und dem Chef des
Außenbezirks St. Goar, Andreas Kutscher informierten
sich die Christdemokraten vor Ort über den Neubau.
Hierbei wurde deutlich, dass durch die Maßnahme nicht
nur das in die Jahre gekommene Verwaltungsgebäude durch
einen modernen und zeitgemäßen Neubau ersetzt wird
sondern auch die Außenanlagen wie Baubetriebshof,
Schiffsverladeeinrichtung und Anlegebereich für die
Arbeitsboote ganz neu errichtet werden. „Wir schaffen
hier keinen Prunkbau, aber einen Außenbezirk, mit dem
wir unseren Mitarbeitern eine zeitgemäßes und den
täglichen Ansprüchen genügendes Arbeitsumfeld bieten“,
freuen sich Mauermann und Kutscher bei der Begehung im
Hafen von St. Goar.
Für Manfred Baumert und Dennis Maxeiner von der CDU
Loreley ist besonders die Tatsache von Bedeutung, dass
die Einrichtung in St. Goar auch vielen Bürgern aus der
Verbandsgemeinde Loreley einen Arbeitsplatz bietet. „Wir
freuen uns, dass mit der Investition in St. Goar ein
klares Zeichen für die Sicherung des Standortes und
somit auch für den Erhalt der Arbeitsplätze gesetzt
wird“, ergänzt Wolfgang Jacoby, selbst ehemaliger
Mitarbeiter der dortigen Verwaltung.
Selbstverständlich kam in dem Gespräch auch die Havarie
an der Loreley im Januar 2011 zur Sprache. Gemeinsam mit
Bürgermeister Dieter Clasen informierte Martin Mauermann
die Vertreter von der CDU über die mit dem Unglück
verbundenen Abläufe aus erster Hand. Mauermann war in
seiner Funktion als Leiter des zuständigen Wasser- und
Schifffahrtsamtes Einsatzleiter für die Bergung des
Havaristen.
Für Jens Güllering, Vorsitzender der CDU Loreley, waren
die aktuell zur Rede stehenden Änderungen an der
Hafenmole in St. Goarshausen von besonderem Interesse.
Hierzu führte Mauermann und Kutscher aus, dass es
Überlegungen gibt, die Mole zu verkürzen. Hierdurch soll
eine bessere Befahrbarkeit des Schutzhafens auch für
längere Schiffe erreicht werden. Gleichzeitig sei
geplant, im Bereich des ehemaligen Hafens in St.
Goarshausen Liegeplätze für die Berufsschifffahrt
auszuweisen. Mauermann machte deutlich, dass es einen
erheblichen Bedarf an geeigneten Liegeplätzen am Rhein
gäbe und sich diese Stellen hierzu anbieten würden.
Andreas Kutscher ergänzte, dass es für beide Maßnahmen
noch keine endgültigen Planungen gäbe. Vielmehr sei man
derzeit intern dabei, die damit verbundenen Planungen
vorzubereiten. Die Vertreter der CDU Loreley werden sich
auch künftig regelmäßig über die Änderungsabsichten an
diesem auch touristisch interessanten Bereich
informieren. „Hier müssen die Belange der
Berufsschifffahrt und touristische Aspekte in Einklang
stehen“, sagten die beiden
Verbandsgemeinderatsmitglieder Gertrude Stoy-Niel und
Jens Güllering. Im Rahmen eines Termins machten sich die
Vertreter der CDU Loreley gemeinsam mit
Stadtbürgermeister Bernhard Roth und Bürgermeister
Dieter Classen ein Bild vor Ort. Hierbei wurde auch
betont, dass die Stadt für diesen Bereich keine
Planungshoheit habe. Diese liegt beim Bund als
Eigentümer der Wasserstraße.

Gemeinsam mit
Stadtbürgermeister Bernhard Roth und Bürgermeister
Dieter Clasen machte sich die CDU Loreley ein Bild von
der Situation am Hafen von St. Goarshausen.
12.04.2011
Einladung zur Podiumsdiskussion zum Thema
Integration
Liebe Freunde & Gönner der JU,
das Thema Integration der Mitbürger mit
Migrationshintergrund ist in der Presse in letzter Zeit
in den Fokus gerückt. Besonders für junge Menschen hat
das Thema besondere Relevanz. Es zeigt sich, dass der
Erfolg von Integration sich vor Ort in den Städten und
Gemeinden entscheidet. Wie können wir Integration vor
Ort positiv beeinflussen? Wie entwickeln wir ein
gemeinsames Zusammengehörigkeitsgefühl? Können wir für
unsere Heimat ein Konzept erarbeiten?
Auf diese Fragen müssen wir gemeinsam Antworten
finden. Deshalb lade ich Sie zu einer Veranstaltung zum
Thema Integration mit Fokus auf die Stadt Lahnstein und
den Rhein-Lahn-Kreis ein:
Am 16.04.2011 um 17 Uhr
Im Restaurant zur Lahnbrücke,
Lahnstr. 1
in Lahnstein
Auf dem Podium diskutieren werden:
Marcus Uhrmacher
Integrationsbeauftragter der Stadt Koblenz (Leitstelle
für Integration)
Turgay Emel
Vorsitzender des Beirats für Migration und Integration
der Stadt Lahnstein
Dipl.-Ing. (FH) Simplice Bekono
Vorstandsmitglied der Jungen Union Rhein-Lahn
Über Ihr und Euer Kommen würde ich mich sehr freuen.
Viele Grüße
Dennis Maxeiner
JU-Kreisvorsitzender
10.04.2011
Gemeinsam
mit Wachenleiterin Heike Mies (3. von links) tauschten
sich Vertreter der CDU Loreley in der DRK-Station in St.
Goarshausen aus.
CDU informiert sich in DRK-Rettungswache St.
Goarshausen
Zu einem Fachgespräch trafen sich Vorstands- und
Fraktionsmitglieder der CDU Loreley in der
DRK-Rettungswache in St. Goarshausen mit den dortigen
Mitarbeitern. Vor Ort informierte Wachenleiterin Heike
Mies über die Abläufe und die Einrichtung. Die
engagierte Rotkreuzlerin zeigte sich hierbei über die
Unterbringungen in der Rettungswache in der Nastätter
Straße sehr zufrieden. „Uns werden hier recht gute
Arbeitsbedingungen geboten“. Die sind auch von Nöten,
wie die Teilnehmer selbst erkennen konnten. Denn eine
Schicht bedeutet immer 24 Stunden Präsenz in der Wache.
Dennoch fiebern die insgesamt 8 Mitarbeiter dem Jahr
2013 entgegen. Dann nämlich steht ein grundlegender
Umbau des ehemaligen MKW-Gebäudes an. In diesem Zuge
werden die Arbeitsabläufe weiter verbessert.
Insbesondere wird die Fahrzeughalle vergrößert und mit
einer modernen Waschausrüstung ausgestattet. „Dann
müssen wir unser Fahrzeug nicht mehr bei Wind und Wetter
im Hof waschen“, freut sich Mies. Ebenso werden aktuell
leer stehende Gebäudeteile einer Nutzung zugeführt.
„Hierdurch werden sich Synergieeffekte – beispielsweise
bei der Lagerung von Hygiene- und Reinigungsmaterial –
ergeben“, zeigt sich die Wachenleiterin optimistisch.
Neben den räumlichen Gegebenheiten kamen
selbstverständlich auch Themen wie Einsatzhäufigkeit und
Zusammenarbeit vor Ort zur Sprache. Hierbei hob Mies
besonders das gute Miteinander mit den örtlichen
Feuerwehreinheiten und der Polizei in St. Goarshausen
hervor. „Dies wird in jüngster Vergangenheit immer
wieder bei Einsätzen auf dem Rheinsteig aber auch bei
sonstigen Hilfeeinsätzen deutlich.“ Mit durchschnittlich
2,6 Rettungseinsätzen täglich gehört die Wache in St.
Goarshausen zu den „eher ruhigeren Wachen“ im
Zuständigkeitsgebiet der DRK-Rettungsdienst gGmbH
Rhein-Lahn-Westerwald. „Dennoch ist die Wache in St.
Goarshausen nicht wegzudenken“, ist sich der Vorsitzende
der CDU Loreley Jens Güllering sicher. Die
Rettungssanitäter und –assistenten decken mit ihrem
Rettungswagen (RTW) das Gebiet der gesamten
Verbandsgemeinde Loreley und die Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen
ab. Bei Engpässen werden sie hierbei aus Nastätten,
Lahnstein oder auch dem Rheingau unterstützt.
Auf Nachfrage von Werner Unkelbach wurde
selbstverständlich auch das Thema der Notarztversorgung
im Bereich der Verbandsgemeinde Loreley thematisiert.
Hierbei wurde durch die Vertreter der CDU Loreley
deutlich geäußert, dass eine Mangelversorgung in der
Bevölkerung wahrgenommen wird. Die Vertreterin der
Rettungswache erklärte in diesem Zusammenhang,
dass die Notarztversorgung für den gesamten Bereich der
Verbandsgemeinde Loreley von der Rescue GbR um den
leitenden Notarzt Dr. Jäger aus Singhofen abgedeckt
werde. Unterstützung kommt hierbei über den in Koblenz
stationierten Rettungshubschrauber. Dieter Clasen,
Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley ergänzte
hierzu, dass die Gestellung eines Notarztes durch das
Krankenhaus in Nastätten vom dortigen Krankenhausträger
aufgekündigt wurde. Für die Vertreter der CDU Loreley
stellt dies ein unhaltbarer Zustand dar. „Wir fordern,
hier unverzüglich alle Beteiligten an einen Tisch zu
holen und schnellstens Abhilfe zu schaffen“, formulieren
die beiden Verbandsgemeinderatsmitglieder Bernhard Roth
und Gertrude Stoy-Niel die Forderung der CDU
Loreley. „Bei der Notarztversorgung geht es um
Menschenleben und das darf nicht aus Kostengründen aufs
Spiel gesetzt werden“, ergänzten Dennis Maxeiner und
Christian Stein.
CDU Vorsitzender Jens Güllering kündigte ein
öffentliches Gespräch zum Thema Ärzte- und
Gesundheitsversorgung in der Verbandsgemeinde Loreley
an. „Wir wollen mit unserer Politik die Themen
aufgreifen, die den Menschen vor Ort unter den Nägeln
brennt. Und hierzu gehört zweifelsohne eine ausreichende
Ärzteversorgung, “ stellt Güllering abschließend fest.
06.04.2011
Gesundheitsversorgung in der Verbandsgemeinde
Loreley in Gefahr
CDU Loreley unterstützt Initiative von Bürgermeister
Dieter Clasen
Mit großer Verwunderung haben die Christdemokraten an
der Loreley auf Informationen aus der Bevölkerung
reagiert, wonach Leistungen des Krankenhauses in
Nastätten nur noch gegenüber Einwohnern der
Verbandsgemeinde Nastätten erbracht werden. Hierdurch
werden Patienten aus umliegenden Gemeinden in Nastätten
nicht mehr behandelt und auf teilweise weiter entfernte
Ärzte verwiesen.
„Gerade in unseren ländlich strukturierten Städten
und Gemeinden ist eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung
im wahrsten Sinne überlebenswichtig“, zeigt sich der
Vorsitzende der CDU Loreley Jens Güllering sichtlich
verärgert über die zwischenzeitlich bestätigten
Informationen.
Umso mehr begrüßen die Verantwortlichen der CDU
Loreley eine von Bürgermeister Dieter Clasen initiierte
Aktion. „Wir freuen uns, dass unser Bürgermeister hier
gemeinsam mit seinem Kollegen aus der Verbandsgemeinde
Nastätten und anderen Bürgermeistern frühzeitig tätig
geworden ist“, sagt Thomas Bonn am Rande einer
Veranstaltung der CDU in Bornich. Bürgermeister Clasen
hatte sich der Thematik schon vor einiger Zeit
angenommen und die auf eine Entscheidung der
Kassenärztlichen Vereinigung zurückgehende Situation als
nicht tragbar kritisiert.
Das bisherige Versorgungsangebot des Krankenhauses in
Nastätten für die Verbandsgemeinde Loreley stellt ein
wesentlicher Bestandteil der Lebensqualität in den
Gemeinden rund um die Loreley dar. „Gerade dann, wenn
die Bevölkerung immer älter wird, ist eine wohnortnahe
Versorgung umso wichtiger“, betont Jens Güllering. Für
ihn und seine Kollegen der CDU Loreley ist nicht
nachvollziehbar, wieso Verwaltungsgrenzen über Fragen
der Gesundheitsversorgung entscheiden sollen. CDU
Ortsverbandsvorsitzender Gottfried Göttert aus Weisel
kritisiert in diesem Zusammenhang die Entscheidung der
Kassenärztlichen Vereinigung. „Hier werden Fakten
geschaffen, ohne über die konkreten Auswirkungen auf die
Bevölkerung vor Ort nachzudenken.“
Die CDU Loreley wird sich mit der Thematik auch
weiterhin beschäftigen und gemeinsam mit Bürgermeister
Clasen und anderen politisch Verantwortlichen für eine
Lösung im Sinne der Bevölkerung in der Verbandsgemeinde
Loreley eintreten.