Skip to main content
cdu rhein lahn header bearbeitet

„Ratlos am Ratstisch? – Das muss nicht sein!“

Am Vorstandstisch folgten MdL Lammert. KPV-Kreisvorsitzender Henkel und der Katzenelnbogener Bürgermeister Klöppel aufmerksam den Ausführungen Höhleins. Hier konnten auch alte kommunalpolitische Füchse noch etwas lernen. Im Landgasthof Gemmer referierte Leitender Verwaltungsdirektor Burkhard Höhlein vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zum Thema „Ratlos am Ratstisch? – Das muss nicht sein!“. Eingeladen hatten die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) und der CDU-Kreisverband Rhein-Lahn.
KPV-Veranstaltung mit Burkhard Höhlein
Am Vorstandstisch folgten MdL Lammert. KPV-Kreisvorsitzender Henkel und der Katzenelnbogener Bürgermeister Klöppel aufmerksam den Ausführungen Höhleins.

Natürlich war das Thema für Neulinge in den Ratsgremien des Kreisgebiets besonders wichtig, doch verstand der anerkannte parteiübergreifende Fachmann für die kommunale Verwaltung es ausgezeichnet, auch erfahrenen Kommunalpolitikern wertvolle Informationen und viele taktische Tipps zu geben. In seiner Begrüßung hatte KPV-Kreisvorsitzender Hans-Gerd Henkel betont, politische Bildungsarbeit sei eines der Hauptziele der Kommunalpolitischen Vereinigung. Und diesem Ziel wurde Burkhard Höhlein in humorvoller und spannender Weise voll und ganz gerecht, schon in seinen ersten Ausführungen zum Ablauf einer Ratssitzung. Da ist schon die Tagesordnung von Bedeutung, deren Erweiterung bei Sitzungsbeginn einer besonderen Dringlichkeit bedürfe. Zu wichtigen Entscheidungen sollten den Ratsmitgliedern schriftliche Vorinformationen mit der Einladung geschickt werden. Wurde seitens des Vorsitzenden die Beschlussfähigkeit festgestellt? Gibt es zu einzelnen Punkten Ausschließungsgründe für Ratsmitglieder mit Sonderinteresse? „Lassen Sie sich nicht über den Tisch ziehen“, riet der erfahrene Fuchs und informierte eingehend über das Antragsrecht. Auch die Entscheidung über die Beratung in öffentlicher oder in nichtöffentlicher Sitzung falle nicht immer leicht, nicht minder die Reihenfolge der Worterteilung durch den Vorsitzenden oder die Reihenfolge der Abstimmung über mehrere Anträge zum selben Tagesordnungspunkt.
Burkhard Höhlein verteilte als bekennender „analoger Dinosaurier“ Skripte zu seinen Themen und als Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz riet er, die hier angebotenen Seminare zur Weiterbildung zu nutzen. CDU-Kreisvorsitzender Matthias Lammert MdL dankte dem Referenten für diesen „Ritt durch die Kommunalordnung“ und eröffnete eine angeregte Aussprache zu anstehenden Themen. Zur Belohnung für die lebhafte Beteiligung lud die KPV abschließend zu einem leckeren Imbiss ein.

CDU Rhein-Lahn fordert Neuwahlen

Regierungsumbildung in Mainz wird keine Ruhe bringen
Die Ministerpräsidentin hat vier von fünf Ministern absetzen müssen, brachial und wie zu hören ist, heftig umstritten hinter den Türen. Das, was als Neuan-fang gedacht war, sehe eher wie "der Anfang vom Ende aus", vermutet der Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Lahn Matthias Lammert, MdL. Das Thema der plötzlichen und größten Regierungsumbildung in der Geschichte von Rheinland-Pfalz wurde in der jüngsten Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Rhein-Lahn intensiv diskutiert und bewertet.

„Warum jetzt und dann noch nicht einmal richtig", fragen sich die Mitglieder des CDU Kreisvorstandes. Als die CDU Landtagsfraktion vor drei Wochen Rücktritte forderten, wies Frau Dreyer das weit von sich. Jetzt wurde über Nacht fast die ganze SPD-Mannschaft geschasst, und ausgerechnet Herr Lewentz bleibt. Er ist doch gerade verantwortlich für Probleme an den Flughäfen Hahn und Zweibrücken, bei den Kommunen und dem Nürburgring. Außerdem wäre ein Schnitt nach Frau Dreyers Amtsantritt glaubwürdig gewesen. Das hätte gezeigt, dass sie die Fehler der Vergangenheit erkannt hat. Diese Regierung steht aber eben genau nicht zu den Fehlern der SPD. Frau Dreyer behauptet nach wie vor, die am Nürburgring-Desaster Beteiligten hätten seiner Zeit richtig gehandelt. Ja, was denn nun?.

Die CDU Rhein-Lahn ist der Meinung, wenn eine Regierungschefin derart brachial vier von fünf SPD-Ministern austauschen müsse, weil diese nicht mehr tragbar sind, stelle sich die Legitimationsfrage. "Neuwahlen sind die logische Konsequenz, weil der Abzug von Nürburgring-Verantwortlichen das Eingeständnis ist, dass die SPD sich mit den Nürburgring-Versprechungen über die Landtagswahl 2011 gemogelt hat“, so der CDU Kreisvorsitzende Matthias Lammert abschließend.

Kreisvorstand besucht Schloss Balmoral

Schloss Balmoral: Wichtige kulturelle Einrichtung
Einen Umweg über Kultur gönnten sich Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes: Sie besuchten Schloss Balmoral und ließen sich dort die Arbeit und  das Haus vorstellen, bevor sie sich später (an anderem Ort) zur Vorstandssitzung niederließen. Matthias Lammert, MdL und Kreisvorsitzender begrüßte die CDU-Kollegen sowie interessierte Gäste. Er dankte Katrin Vattes, Vertreterin des Hauses, für die Möglichkeit zusätzliche Informationen über die Kunstszene in Ems zu erhalten und über die aktuelle Lage zu hören.
Kreisvorstand in Schloss Balmoral Bad Ems

Weiterlesen: Kreisvorstand besucht Schloss Balmoral

Feierliche Mitgliederehrung

Volles Bürgerhaus in Nievern. CDU-Kreisvorsitzender Matthias Lammert, MdL hatte zur diesjährigen Mitgliederehrung der Christlich Demokratischen Union im Rhein-Lahn-Kreis eingeladen. Er freute sich, 29 zu ehrende Mitglieder für ihre 25-, 40-, 50- und 60-jährige Treue zur Partei zu begrüßen. Neben den Jubilaren und ihren Angehörigen hieß er als diesjährigen Ehrengast und Festredner den CDU Bezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Dr. Adolf Weiland willkommen. Zudem begrüßte er den Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Nick sowie den Bürgermeister der VG Loreley Werner Groß und den Bürgermeister der VG Nastätten Jens Güllering, sowie zahlreiche Vorstandsmitglieder aus den Orts-, Stadt- und Gemeindeverbänden. Lammert bedankte sich bei den zu ehrenden Mitgliedern für ihren ehrenamtlichen Einsatz und ihr Engagement über viele Jahre. Abschließend forderte er alle Anwesenden auf, sich auch weiterhin in das politische Leben ihrer Gemeinde einzubringen.

Mitgliederehrung 2014 Gruppenfoto

Der 1. Beigeordnete Peter Bertram überbrachte in Vertretung für den verhinderten Bürgermeister Franz Lehmler die Grüße der Ortsgemeinde Nievern. Dr. Adolf Weiland, MdL ging in seiner Laudatio auf die Wertevorstellung der Christlich Demokratischen Union ein und stellte das zukunftsweisende Profil der Union heraus. „Die deutsche Geschichte wurde durch die CDU maßgeblich geprägt", so Dr. Weiland, dabei ging er auf den Mauerfall vor 25 Jahren sowie die deutsche Wiedervereinigung ein. Dr. Adolf Weiland dankte abschließend den zu Ehrenden ausdrücklich für ihre jahrelange Treue und Unterstützung. Im Anschluss überreichten der Kreisvorsitzende Matthias Lammert, MdL und sein Stellvertreter Jens Güllerig, sowie der Bezirksvorsitzende Dr. Adolf Weiland, MdL und MdB Dr. Andreas Nick den langjährigen Mitgliedern jeweils eine Urkunde mit Ehrennadel und ein Weinpräsent bzw. Blumenstrauß.

Für 25 Jahre Mitgliedschaft: Albrecht Aulmann (Dachsenhausen), Manfred Baumert (St. Goarshausen), Christa Kunde (Nassau), Hannelore Lauer (Lahnstein), Bernhard Nellessen (Mainz), Peter Quednow (Nievern), Ralf Schäfer (Lahnstein), Eckehard Spies (Diez), Klaus Stüber (Buch), Wolfgang Stüber (Buch).

Für 40 Jahre Mitgliedschaft: Elisabeth Baritz (Diez), Peter Dasbach (Lahnstein), Harald Egert (Seelbach), Werner Ernst (Lahnstein), Martin
Gerhardt (Bad Ems), Jürgen Jachtenfuchs (Nievern), Ilse Lessel (Nastätten), Marita Löw (Osterspai), Dorothea Mainzer (Lahnstein), Martha Maxeiner (Lahnstein), Manfred Sopp (Diethardt), Josef Wagner (Nastätten), Elmar Wiskirchen (Lahnstein).

Für 50 Jahre Mitgliedschaft: Horst Döring (Koblenz), Armin Hahn (Lahnstein), Fritz Jannes (Braubach), Heinz Köhler (Lahnstein),
Wolfgang Stigler (Becheln).

Für 60 Jahre Mitgliedschaft: Dr. Hans-Willi Steil (Lahnstein)

Zur Fotogalerie: http://www.cdu-rhein-lahn.de/aktuell/fotogalerie/veranstaltungen/mitgliederehrung-2014.html

Kreisparteitag beschäftigt sich mit Wahlbeteiligung und Einflussmöglichkeiten

Es war ein gut besuchter Kreisparteitag mit einem interessanten Thema an einem schönen Herbsttag in „der schönsten Stadt der Welt am Zusammenfluss von Rhein und Lahn“ wie Oberbürgermeister Peter Labonte in seiner Begrüßung sagte.
Kreisvorsitzender Matthias Lammert (MdL) freute sich über die zahlreich erschienen Delegierten aus dem gesamten Kreisgebiet, die neben ein paar Regularien, die Tagungsleiter  Johannes Lauer als Vorsitzender des Stadtverbands vor Ort „abarbeitete“ , vor allem auf das Thema „Bürgerbeteiligung“  gespannt waren. Die Chancen und Risiken stellte Dr. Kai Masser, Referent am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer, vor.

Weiterlesen: Kreisparteitag beschäftigt sich mit Wahlbeteiligung und Einflussmöglichkeiten