Die 25-jährige JU’lerin Flavia Schadt - Studentin der Rechtswissenschaften - wurde im Rahmen des Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz mit einem hervorragenden Stimmenergebnis in den Landesvorstand gewählt. Schadt gehört zur JU Aar und ist dort als Pressesprecherin aktiv. Der CDU Kreisverband Rhein-Lahn gratuliert ganz herzlich!

von links: Marcel Willig, Dr. Andreas Nick, MdB, Flavia Schadt und Matthias Lammert, MdL

 

http://www.region-rhein.de/rhein-lahn/124-rhein-lahn-kategorie/39855-lammert-in-den-cdu-bundesfachausschuss-innenpolitik-berufen.html

Am Vorstandstisch folgten MdL Lammert. KPV-Kreisvorsitzender Henkel und der Katzenelnbogener Bürgermeister Klöppel aufmerksam den Ausführungen Höhleins. Hier konnten auch alte kommunalpolitische Füchse noch etwas lernen. Im Landgasthof Gemmer referierte Leitender Verwaltungsdirektor Burkhard Höhlein vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zum Thema „Ratlos am Ratstisch? – Das muss nicht sein!“. Eingeladen hatten die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) und der CDU-Kreisverband Rhein-Lahn.

Am Vorstandstisch folgten MdL Lammert. KPV-Kreisvorsitzender Henkel und der Katzenelnbogener Bürgermeister Klöppel aufmerksam den Ausführungen Höhleins.

Natürlich war das Thema für Neulinge in den Ratsgremien des Kreisgebiets besonders wichtig, doch verstand der anerkannte parteiübergreifende Fachmann für die kommunale Verwaltung es ausgezeichnet, auch erfahrenen Kommunalpolitikern wertvolle Informationen und viele taktische Tipps zu geben. In seiner Begrüßung hatte KPV-Kreisvorsitzender Hans-Gerd Henkel betont, politische Bildungsarbeit sei eines der Hauptziele der Kommunalpolitischen Vereinigung. Und diesem Ziel wurde Burkhard Höhlein in humorvoller und spannender Weise voll und ganz gerecht, schon in seinen ersten Ausführungen zum Ablauf einer Ratssitzung. Da ist schon die Tagesordnung von Bedeutung, deren Erweiterung bei Sitzungsbeginn einer besonderen Dringlichkeit bedürfe. Zu wichtigen Entscheidungen sollten den Ratsmitgliedern schriftliche Vorinformationen mit der Einladung geschickt werden. Wurde seitens des Vorsitzenden die Beschlussfähigkeit festgestellt? Gibt es zu einzelnen Punkten Ausschließungsgründe für Ratsmitglieder mit Sonderinteresse? „Lassen Sie sich nicht über den Tisch ziehen“, riet der erfahrene Fuchs und informierte eingehend über das Antragsrecht. Auch die Entscheidung über die Beratung in öffentlicher oder in nichtöffentlicher Sitzung falle nicht immer leicht, nicht minder die Reihenfolge der Worterteilung durch den Vorsitzenden oder die Reihenfolge der Abstimmung über mehrere Anträge zum selben Tagesordnungspunkt.
Burkhard Höhlein verteilte als bekennender „analoger Dinosaurier“ Skripte zu seinen Themen und als Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz riet er, die hier angebotenen Seminare zur Weiterbildung zu nutzen. CDU-Kreisvorsitzender Matthias Lammert MdL dankte dem Referenten für diesen „Ritt durch die Kommunalordnung“ und eröffnete eine angeregte Aussprache zu anstehenden Themen. Zur Belohnung für die lebhafte Beteiligung lud die KPV abschließend zu einem leckeren Imbiss ein.

Regierungsumbildung in Mainz wird keine Ruhe bringen
Die Ministerpräsidentin hat vier von fünf Ministern absetzen müssen, brachial und wie zu hören ist, heftig umstritten hinter den Türen. Das, was als Neuan-fang gedacht war, sehe eher wie "der Anfang vom Ende aus", vermutet der Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Lahn Matthias Lammert, MdL. Das Thema der plötzlichen und größten Regierungsumbildung in der Geschichte von Rheinland-Pfalz wurde in der jüngsten Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Rhein-Lahn intensiv diskutiert und bewertet.

„Warum jetzt und dann noch nicht einmal richtig", fragen sich die Mitglieder des CDU Kreisvorstandes. Als die CDU Landtagsfraktion vor drei Wochen Rücktritte forderten, wies Frau Dreyer das weit von sich. Jetzt wurde über Nacht fast die ganze SPD-Mannschaft geschasst, und ausgerechnet Herr Lewentz bleibt. Er ist doch gerade verantwortlich für Probleme an den Flughäfen Hahn und Zweibrücken, bei den Kommunen und dem Nürburgring. Außerdem wäre ein Schnitt nach Frau Dreyers Amtsantritt glaubwürdig gewesen. Das hätte gezeigt, dass sie die Fehler der Vergangenheit erkannt hat. Diese Regierung steht aber eben genau nicht zu den Fehlern der SPD. Frau Dreyer behauptet nach wie vor, die am Nürburgring-Desaster Beteiligten hätten seiner Zeit richtig gehandelt. Ja, was denn nun?.

Die CDU Rhein-Lahn ist der Meinung, wenn eine Regierungschefin derart brachial vier von fünf SPD-Ministern austauschen müsse, weil diese nicht mehr tragbar sind, stelle sich die Legitimationsfrage. "Neuwahlen sind die logische Konsequenz, weil der Abzug von Nürburgring-Verantwortlichen das Eingeständnis ist, dass die SPD sich mit den Nürburgring-Versprechungen über die Landtagswahl 2011 gemogelt hat“, so der CDU Kreisvorsitzende Matthias Lammert abschließend.

Schloss Balmoral: Wichtige kulturelle Einrichtung
Einen Umweg über Kultur gönnten sich Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes: Sie besuchten Schloss Balmoral und ließen sich dort die Arbeit und  das Haus vorstellen, bevor sie sich später (an anderem Ort) zur Vorstandssitzung niederließen. Matthias Lammert, MdL und Kreisvorsitzender begrüßte die CDU-Kollegen sowie interessierte Gäste. Er dankte Katrin Vattes, Vertreterin des Hauses, für die Möglichkeit zusätzliche Informationen über die Kunstszene in Ems zu erhalten und über die aktuelle Lage zu hören.